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AGB der Firma Expostore, Henrike Euing, nachstehend Verkäufer genannt.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Gewährleistung Der Verkäufer gewährleistet, daß die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind; die Gewährleistungsfrist beträgt jeweils 6 Monate und beginnt mit dem Lieferdatum. Der Käufer muß Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer Mitteilung des Käufers, daß die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, verlangt der Lieferrant, daß ihm das vermeintlich schadhafte Teil frei zur Begutachtung übersandt wird. Ggfls. wird das Teil nach erfolgter Instandsetzung/Austausch kostenfrei rückübersandt. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art zwischen den Vertragsparteien aus. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen.
Rücksendungen Rücksendungen sind vorher mit dem Verkäufer abzusprechen. Unfreie oder nicht angekündigte Rücksendungen werden vom Verkäufer nicht entgegengenommen. Im Fall einer Rücksendung wegen Irrtums, Nichtgefallen etc. ist der Verkäufer berechtigt, von der Kaufpreiserstattung eine angemessene Bearbeitungsgebühr in Abzug zu bringen. Versandkosten sind nicht erstattbar. Es besteht kein Rücksenderecht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Preise Soweit nicht anders bezeichnet, verstehen sich alle Preise zzgl. MwSt. ab Versandstätte. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor Bei Kleinstbestellungen unter einem Warenwert von 50,- EUR netto ist der Verkäufer berechtigt einen Mindermengenzuschlag von 5,- EUR zu berechnen. Eigentumsvorbehalt Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Zahlung Fälligkeitstermine bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Vereinbarung. Gerät der Käufer in Verzug mit seiner Zahlungsverpflichtung, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer eine geringere Belastung nachweist. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer ist allerdings zulässig. Der Käufer ist zur Aufrechnung, zur Rückbehaltung oder Minderung, auch wenn die Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder aber zwischen den Parteien unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragserhältnis berechtigt.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, Juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Recklinghausen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht
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